Die Fraktionsmitglieder respektieren das Ergebnis des Bürgerentscheids, wenngleich die geforderte Teilnahme unter den Erwartungen geblieben ist.
Der unter dem Stichwort einer Privatisierung geführten Kampagne mit sachlichen Argumenten zu begegnen, hat sich im Ergebnis als nicht durchführbar erwiesen.
Es hat sich gezeigt, dass das Vertrauen in eine als verantwortungsvoll bezeichnete Aussage deutlich mehr … mehr »
30. Januar 2012 Veröffentlicht in Soziales
Viele Dresdner werden mit dem Bürgerentscheid am 29. Januar vor die Fragen gestellt: wie sollen Sie entscheiden, warum eigentlich, worum geht es dabei und welche Folgen hat meine jeweilige Antwort auf die Frage. Wir wollen versuchen, über die beiden offiziellen Dokumente (den Wahlunterlagen beigefügt) hinaus ein wenig Klarheit zu schaffen.
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19. Januar 2012 Veröffentlicht in Soziales
Wer den Krankenhäusern in Dresden eine Zukunft geben will, muss am 29.01.2012 NEIN ankreuzen!
Wir begrüßen die Einbeziehung der Bürger im Rahmen des Bürgerentscheids am 29.01.2012 in einer für Dresden so wichtigen und zugleich kontroversen Frage – allerdings halten wir die Fragestellung für intransparent und demokratisch bedenklich. Denn welche Konsequenzen die … mehr »
11. Januar 2012 Veröffentlicht in Soziales
In jedem Fall bleiben die städtischen Krankenhäuser in kommunalem Eigentum. Wer zum Bürgerentscheid mit ja stimmt, stimmt dafür, dass alles so bleibt wie es ist. Zwei städtische Eigenbetriebe mit zwei Direktorien an der Spitze und in allen wichtigen Entscheidungen (z.B. auch die Einstellung von Chefärzten und große Investitionen) immer an … mehr »
10. Januar 2012 Veröffentlicht in Soziales
Eines der wichtigsten Themen der vergangenen Stadtratssitzung vom 03.11.2011 war die Entscheidung zur Zulässigkeit des Bürgerbegehrens über die Zukunft der städtischen Krankenhäuser.
Der Stadtrat stimmte mehrheitlich der Durchführung des Bürgerentscheides mit folgender Fragestellung zu: „Sind Sie dafür, dass die Krankenhäuser Dresden-Friedrichstadt und Dresden-Neustadt Eigenbetriebe der Stadt Dresden bleiben?“
Das von den Linken … mehr »
10. November 2011 Veröffentlicht in Soziales
