Nach einer mehr als dreistündigen Debatte wurde am Donnerstag, dem 11. September der Doppelhaushalt für die Jahre 2009 und 2010 durch den Stadtrat beschlossen.
Trotzdem mit diesem Doppelhaushalt ein hervorragendes Investitionspaket einhergeht, stand diese Beschlussfassung doch teils in heftiger Kritik. Einerseits wurden durch Bürgermeister Hilbert bereits beschlossene Gelder für … mehr »
15. September 2008 Veröffentlicht in Allgemein
Von Jan Kaboth
In inzwischen bedauernswerter Regelmäßigkeit werden Terminsetzungen zu Stadtratsbeschlüssen nicht eingehalten und einzelne Stadträte müssen jeweils konkret nachfragen, warum diese Beschlüsse entweder gar nicht oder zumindest verspätet umgesetzt werden.
Beispiele dafür gibt es genug.
Die Fraktionsvorsitzende der CDU, Frau Müller, fragte zur letzten Stadtratssitzung völlig zu Recht nach … mehr »
28. Juli 2008 Veröffentlicht in Allgemein
Nach langer und sehr kontroverser Debatte ist die Entscheidung, ob der Mietvertrag des Technischen Rathauses in der Hamburger Straße noch einmal um zehn Jahre verlängert werden soll, durch den Rat erneut vertagt worden.
Die Verlängerung steht in harscher Kritik, weil sich zum einen das Gebäude in desolatem Zustand befindet, … mehr »
13. Juni 2008 Veröffentlicht in Allgemein
Es war schon amüsant, zu beobachten, wie sich die Parteivertreter in unserem Stadtrat darin überboten, wichtig zu sein. Anlass dafür war ein eigentlich recht unspektakulärer Vorgang. Die Stadtverwaltung hatte sich dazu entschlossen, die schon seit Jahren geltende Dienstvorschrift zum Wahlkampf in eine Satzung zu gießen. Dabei … mehr »
25. Februar 2008 Veröffentlicht in Allgemein
Mit dem Sommer und seinen lauen Nächten beginnt auch wieder die Grillsaison. Gerade die malerischen Elbwiesen laden förmlich dazu ein, sich gemeinsam mit Freunden das eine oder andere Würstchen zu brutzeln.
Die Landeshauptstadt hat dem aber seit 2004 einen strengen Riegel vorgeschoben. Nur wer 30 Euro zahlt … mehr »
05. Oktober 2007 Veröffentlicht in Allgemein
