BürgerBündnis / Freie Bürger

Sehr geehrter Herr Hille,

Ihre Anfrage beantworte ich Ihnen wie folgt:

1. Wird es eine Ausschreibung zum Quartier VI geben? Wenn ja, wann?
Die Landeshauptstadt Dresden hat die Verhandlungen mit der Fa. Kondor Wessels und Herrn Blobel, die beide je ein Grundstück im Quartier VI besitzen, aufgenommen. Die Verhandlungen untersetzend, wurde der Gutachterausschuss mit der Bewertung der städtischen Flächen beauftragt. Für den Fall, dass die Verhandlungen nicht zum Erfolg führen, ist beabsichtigt, die städtischen Flächen mit Beginn der Expo Real im Oktober 2011 öffentlich auszuschreiben.

2. Bleibt es bei dem Zuschlag an Kondor Wessels?
Das Unternehmen Kondor Wessels erhielt keinen Zuschlag für die städtischen Flächen. Vielmehr hat das Unternehmen im Ergebnis eines Restitutionsverfahrens das Eigentum an einer privaten Grundstücksfläche innerhalb des Quartiers VI erlangt. Aus dem 2001 erlassenen InVorg-Bescheid zugunsten einer Gesellschaft von Kondor Wessels können aufgrund des zwischenzeitlich erledigten Restitutionsverfahrens keine Ansprüche mehr abgeleitet werden.

3. Wann ist mit der Aufstellung eines B-Planes zu rechnen? Welche weiteren Schritte sind notwendig, damit der Bau beginnen kann und wie ist der Zeitplan für den Verfahrensablauf?
Der Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan wird voraussichtlich im Februar 2011 im Ortsbeirat Altstadt sowie anschließend im März 2011 im Ausschuss für Stadtentwicklung und Bau behandelt. Zu dem Vorentwurf des Bebauungsplans soll eine frühzeitige Beteiligung durchgeführt werden, um die Sicherung des städtebaulich-gestalterischen Konzepts Neumarkt und die Intentionen des Stadtrates zu gewährleisten. Für den Fall, dass die Fa. Kondor Wessels und Herr Blobel Vorhabenträger werden, soll der Bebauungsplan zu einem vorhabenbezogenen Bebauungsplan gewandelt werden, zu dem dann die Offenlage vorbehaltlich des Beschluss des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bau durchgeführt wird. Andernfalls stellt der Angebotsbebauungsplan die Rechtsgrundlage für eine öffentliche Ausschreibung dar (siehe 2).

4. Welche Planer werden an der Aufstellung des B-Planes beteiligt (Stadt oder Investor)? Oder ist an eine andere Lösung gedacht? Wenn ja, welche?
Das Planungsbüro Schneider war für die Erstellung des Vorentwurfs Auftragnehmer der Stadt. Für die Fa. Kondor Wessels und Herrn Blobel untersetzt der Architekt Michael Kaiser deren konzeptionelle Vorstellungen.

Mit freundlichen Grüßen
Helma Orosz

09. Februar 2011 (redaktion) Veröffentlicht in Anfrage, Rathaus, Stadtentwicklung