Beschäftigungsprojekte der ARGE Dresden liegen auf Eis
Es ist bekannt, dass eine Vielzahl von Projekten zur Aktivierung und Qualifizierung von Arbeitslosen und öffentlich geförderten Tätigkeiten für Langzeitarbeitslose bewilligungsreif ist bzw. schon bewilligt wurden. Nun werden die Projekte seit geraumer Zeit von der ARGE Dresden ohne Angabe von Gründen nicht mehr beschieden und vorgesehene Starttermine mussten verschoben werden. Dabei gab es zu bewilligten Projekten bei verschiedenen Trägern bereits Informationsveranstaltungen mit Teilnehmern.
Auf Anfrage von Jan Kaboth in der Stadtratssitzung am 15.04.2010 teilte Bürgermeister Seidel mit: Das Problem liegt darin, dass die ARGE Dresden derzeit noch mit einer vorläufigen Haushaltsführung arbeitet. Die Mittelzuteilung der Bundesagentur für Arbeit hat noch nicht begonnen. Seidel wartet auf die Verteilung von 900 Mio. Euro durch den Haushaltsausschuss im Bundestag. Gegenwärtig haben Maßnahmen im ersten Arbeitsmarkt Vorrang. Wenn die Entscheidung des Haushaltsausschusses über die 900 Mio. Euro vorliegt, kann die vorläufige Haushaltsführung beendet werden. Laut Seidel ist es am 01. Mai 2010 soweit. Die Bewilligung und Durchführung der Beschäftigungsprojekte liegt bis zu diesem Zeitpunkt auf Eis.
19. April 2010 (redaktion) Veröffentlicht in Soziales, Wirtschaft
